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04Apr

Bestätigung des Nachtflugverbots

Pressemitteilung der Grünen im Römer vom 04. April 2012

Bundesverwaltungsgerichtshof bestätigt Nachtflugverbot für Frankfurter Flughafen – Lärmobergrenze und weitere Lärmminderung dringend notwendig

“Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig bestätigt die Position der Grünen im Römer, dass der Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefährdungen durch nächtlichen Fluglärm in den Vordergrund gestellt werden muss und nicht die Interessen der Flugverkehrswirtschaft. Allerdings darf die Durchsetzung der Nachtruhe nicht länger Aufgabe der Gerichte sein. Es muss gesetzlich klar gestellt werden, dass es einen Anspruch auf eine gesicherte Nachtruhe in der Zeit von 22 bis 6 Uhr gibt”, so Helmut Ulshöfer, umweltpolitischer Sprecher der Grünen im Römer. Nach dem heutigen Richterspruch muss das Land für die gesetzliche Nacht sowie die angrenzenden Randstunden die Planfeststellung überarbeiten.

“Das Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr kann nur ein erster Schritt sein, die Bevölkerung braucht ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Allerdings bringt dieses Urteil keine Änderung für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die den gesamten Tag über unter Fluglärm leiden. Hier braucht es dringend weitere Maßnahmen zur Reduzierung des Fluglärms. Die von CDU, SPD und FDP mit dem Bau der neuen Landebahn durchgesetzte Kapazitätserweiterung war eine Fehlentscheidung und beeinträchtigt die Lebensqualität in Frankfurt und der Region “, so Ulshöfer.

“Bei der nun zu erstellenden Änderung des Planfeststellungsbeschlusses muss neben dem Nachtflugverbot eine deutliche Reduzierung der Flugbewegungen in den Nachtrandstunden festgeschrieben werden. Wir fordern darüber hinaus eine Lärmobergrenze sowie konkrete und zeitnahe Lösungen im Interesse der lärmgeplagten Frankfurter Bürgerinnen und Bürger”, so Ulshöfer abschließend.

29Mrz

Stadtteilgruppentreffen 5. April 2012

Pressemitteilung der GRÜNEN Bergen-Enkheim

Die GRÜNEN Bergen-Enkheim kommen am nächsten Donnerstag wieder zu ihrem monatlichen Stadtteilgruppentreffen zusammen. Während die letzten Wochen vom Wahlkampf geprägt waren, rückt jetzt die inhaltliche Arbeit wieder verstärkt in den Vordergrund. “Nun können wir uns wieder voll und ganz auf Bergen-Enkheim konzentrieren“, freut sich denn auch der GRÜNE Stadtteilgruppensprecher Dimitrios Bakakis.

Zu tun gibt es nämlich genug. So soll im Laufe der nächsten Wochen eine Müllsammelaktion stattfinden, bei der gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern ausgewählte Stellen in Enkheim und Bergen entmüllt werden sollen. “Es ist schon peinlich, wie unser Stadtteil an manchen Ecken aussieht“, beklagt Bakakis. “Meckern allein bringt aber herzlich wenig“, so Bakakis weiter. “Da müssen wir halt mal die Ärmel hochkrempeln und anpacken!“ Sobald Termine und Routen feststehen, werden diese hier über den Internetauftritt der GRÜNEN und den Bergen-Enkheimer Anzeiger kommuniziert.

Daneben steht auf der Tagesordnung auch eine Nachbereitung der Veranstaltung “Bergen-Enkheim stellt sich quer”, bei der über Rechtsextremismus im Allgemeinen und speziell in Bergen-Enkheim informiert wurde. “Wir wissen nun, dass die beiden seinerzeit zugezogenen Rechtsradikalen Eike G. und Maximilian R. den Stadtteil wieder verlassen haben”, freut sich Bakakis. “Wir Bergen-Enkheimerinnen und Bergen-Enkheimer haben ihnen sehr deutlich die rote Karte gezeigt – und sie haben offensichtlich verstanden! Nun geht es uns zum Einen darum, dass unser Stadtteil weiterhin unattraktiv für rechtsextremistische Aktivitäten bleibt; es geht aber auch darum zu thematisieren, dass rechtsextremes Gedankengut zum Teil bis weit in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht und breite Akzeptanz findet.” Hierin sieht Bakakis die größere Gefahr für das friedliche und respektvolle Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichen Herkünften, Religionen, sexuellen Orientierungen usw. Daher möchten die GRÜNEN darüber diskutieren, ein Bergen-Enkheimer Bündnis ins Leben zu rufen, welches sich genau dieser Thematik annimmt. Die Ergebnisse der Diskussion und mögliche, daraus folgende Aktionen werden ebenfalls hier nachzulesen sein.

Das Stadtteilgruppentreffen der GRÜNEN findet am Donnerstag, den 5. April 2012, ab 19:30 Uhr im Restaurant “Zur Traube”, Riedstraße 10, statt und ist, wie immer, öffentlich.

14Mrz

Keine Wahlempfehlung der GRÜNEN zur Stichwahl

Pressemitteilung der GRÜNEN Frankfurt vom 14. März 2012

Konzentration auf die inhaltliche Arbeit in der Koalition – keine Wahlempfehlung der Grünen zur Stichwahl

Anlässlich des Treffens des Kreisvorstands von Bündnis 90/Die Grünen mit der Römer-Fraktion, der Magistratsgruppe, den Stadtteilgruppen und Ortsbeiräten der Grünen zur Nachlese der Frankfurter OberbürgermeisterInnen-Wahl erklären Vorstandssprecherin Martina Feldmayer und Vorstandssprecher Omid Nouripour:

“Wir danken den über 24.000 Frankfurterinnen und Frankfurtern, die unserer Kandidatin Rosemarie Heilig das Vertrauen geschenkt haben. Wir danken vor allem auch Rosemarie Heilig und ihren zahlreichen Helferinnen und Helfern für einen engagierten und überzeugenden Wahlkampf. Wir sind stolz auf unsere Kandidatin, die im Wahlkampf auch gezeigt hat, dass sie die Stadt Frankfurt als künftige Dezernentin für Umwelt, Gesundheit und Personalwesen voranbringen wird.

Wir bedauern sehr, dass es auch in dieser Wahl kein klares Votum gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens gab. In der Stichwahl stehen damit nur noch Kandidaten zur Wahl, die sich beide für den Ausbau des Flughafens ausgesprochen haben. Wir Grüne werden dabei nicht nachlassen, für die Entlastung der Menschen von Fluglärm einzutreten. Dieses Thema wird auch in den kommenden Jahren einer der Schwerpunkte unserer Arbeit bleiben. Wir werden weiter dafür kämpfen, auch bei den weniger von Fluglärm betroffenen Menschen in der Region Mehrheiten dafür zu gewinnen, um dem ungebremsten Wachstum des Luftverkehrs und der immer stärkeren Belastung der Menschen Grenzen zu setzen. Der Kampf gegen den Fluglärm muss weiter gehen.

Wir haben lange und leidenschaftlich über die Frage diskutiert, auf welchem Weg Grüne Inhalte in Frankfurt weiterhin umgesetzt werden können. Diese Diskussionskultur hat die Stärke der Grünen immer ausgemacht und unsere Arbeitsweise ausgezeichnet. Nach sechs Jahren erfolgreicher Arbeit in der schwarz-Grünen Koalition können wir Grüne eine gute Bilanz vorweisen. Wichtiger ist, dass wir gemeinsam mit dieser Koalition noch viel vorhaben, um die Stadt voranzubringen. So wollen wir beispielsweise:

  • nicht nur sozial anmutende Sprüche hören, sondern den sozialen Zusammenhalt und die Teilhabechancen für alle Frankfurterinnen und Frankfurter tatsächlich verbessern, durch eine gute, integrative Bildungspolitik von Anfang an, durch gezielte Unterstützung gerade für die Schwächsten, durch die Sicherung der sozialen Durchmischung unserer Stadtteile, durch eine aktive Wohnungspolitik, die die Wohnraumversorgung für Menschen mit geringen und Durchschnittseinkommen sicher stellt.
  • Frankfurt zu einer Stadt machen, die sich bis 2050 komplett aus erneuerbaren Energien versorgt. Dazu gehört nicht nur der weitere dynamische Ausbau der Photovoltaik, wie er seit 2006 in Frankfurt stattfindet, und die Investition in intelligente Netze und Windenergie, dazu gehört vor allem auch die Investition in drastische Energieeinsparung, in Passivhäuser, in den Wohnungsbestand und in eine Wirtschaftspolitik der Nachhaltigkeit.
  • in Frankfurt die Angebote für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder so ausbauen, dass das Recht auf die Kinderbetreuung tatsächlich in der Breite in Anspruch genommen werden kann. Außerdem wollen wir alle Grundschulen zu Ganztagsschulen weiterentwickeln. Nur so kann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf realisiert werden. Nur so finden Kinder so früh wie möglich die Chance auf eine gute Bildung – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.
  • Frankfurt als liberale und vielfältige Stadt weiter voranbringen, die ganz unterschiedlichen Menschen zur Heimat wird und ihnen Mitgestaltungsmöglichkeiten an unserer gemeinsamen Stadt einräumt.
  • Frankfurt zu einer Stadt machen, die Mobilität auch für die ermöglicht, die nicht auf das Auto zurückgreifen können oder wollen. Einer Stadt, die den weiteren Ausbau des ÖPNV vorantreibt und Menschen von Schadstoffen und Verkehrslärm entlastet. So treten wir beispielsweise für die Einführung eines Modellversuchs zur Prüfung der Wirksamkeit von Tempo 30-Limits in der Nacht ein.
  • Frankfurt zu einer Stadt machen, die den Ausgleich schafft zwischen den Bedürfnissen nach Entwicklung und Bebauung und der Notwendigkeit von Freiräumen, Grünflächen und Parks.
  • eine Stadtpolitik, die nicht nur vor der Wahl gegen Privatisierungen redet, sondern die auch die notwendigen Entscheidungen trifft, um die städtischen Einrichtungen zu stärken und als solche zu erhalten, etwa durch die Investitionen in den Neubau und durch die wirtschaftliche Sanierung des Klinikums Höchst oder durch den Kauf der Thüga durch die Mainova.

Wir geben keine Wahlempfehlung für einen der beiden Kandidaten ab. Unsere Wählerinnen und Wähler sind klug genug um zu wissen, wie sie mit ihrer Wahlentscheidung dazu beitragen können, dass Grüne Inhalte in Frankfurt weiterhin umgesetzt werden.

Wir konzentrieren uns weiter auf unsere Inhalte, mit denen wir den schwarz-Grünen Koalitionsvertrag geprägt haben. Diese umzusetzen, das ist unser Auftrag und unser Ziel für die nächsten vier Jahre in der schwarz-Grünen Römer-Koalition.”

07Mrz

„Marktführerin für Frauenpolitik“ mit überzeugender OB-Kandidatin

Pressemitteilung der Frankfurter GRÜNEN und der GRÜNEN im Römer anlässlich des Internationalen Frauentags:

Die Frankfurter GRÜNEN beteiligen sich am 8. März von 11 bis 18 Uhr mit einem Stand auf dem Liebfrauenberg am diesjährigen Internationalen Frauentag. „DIE GRÜNEN sind Marktführerin für Frauenpolitik. Wir streiten seit jeher für ‚FiftyFifty‘, für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Frankfurterinnen und Frankfurter können bei der OB-Wahl am 11. März mit einer Stimme für Rosemarie Heilig dafür sorgen, dass auch in Zukunft eine Frau an der Spitze Frankfurts steht“, so Martina Feldmayer, Vorstandssprecherin von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Frankfurt.

„Während die aktuellen Zahlen der OSZE Deutschland als europäisches Schlusslicht hinsichtlich gleicher Bezahlung und Frauen in Führungspositionen sehen, verhindern Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frauenministerin Kristina Schröder weiterhin die Quote. Das macht deutlich, wie wichtig es ist, dass Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland und Bürgermeisterin Jutta Ebeling am Internationalen Frauentag die ‚Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf regionaler Ebene‘ im Kaisersaal unterzeichnen und Frankfurt damit zu Städten wie Köln, Stuttgart, Wien und Madrid gleichzieht“, so Ursula auf der Heide, frauenpolitische Sprecherin der Grünen im Römer.

Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Abschaffung von Lohndiskriminierung und der Gewaltschutz für Frauen werden als Schwerpunkte auf der Agenda des Aktionsplanes der Charta stehen. „Die unzureichende Gleichstellung von Männern und Frauen und die Zaghaftigkeit von Teilen der Politik und Unternehmen, dieses gesellschaftliche Defizit wirksam zu kompensieren, wird sich als Standortnachteil für Deutschland erweisen”, so Ursula auf der Heide. „Es ist gut, dass sich die Frankfurter Politik mehrheitlich zu einem verstärkten Engagement verpflichtet hat.“

29Feb

Fluglärm-Entlastungsankündigung von Ministerpräsident Bouffier

Pressemitteilung vom 29. Februar 2012

Die heute vom Hessischen Ministerpräsidenten Bouffier vorgelegten Änderungen der Flugrouten bedeuten für Bergen-Enkheim nichts Gutes.

Um die Menschen in Niederrad und Sachsenhausen zu entlasten (was unbedingt nötig ist) soll geprüft werden, ob die Route N 07 Kurz weitgehend aufgehoben und durch die Route N 07 Lang ersetzt werden kann.

Im Klartext heißt das, dass die vermeintliche Entlastung im Westen dazu führen wird, dass Oberrad, der Westen Offenbachs, Fechenheim und Bergen-Enkheim zusätzliche Lärmbelastungen durch den Flugverkehr bekommen werden.

Dass für den Frankfurter OB-Kandidaten der CDU, Innenminister Boris Rhein, die Belastungen Offenbachs kein Thema sind, ist schon schlimm genug, dass er sich aber als Mitglied der Landesregierung auch für die Belange des Frankfurter Ostens nicht interessiert, ist nicht hinnehmbar.

Auch die Bevölkerung des Frankfurter Ostens und Bergen-Enkheims hat ein Recht darauf, von dem Lärmterror des Flugverkehrs verschont zu bleiben. Es kann nicht angehen, dass die vermeintlichen Entlastungen im Frankfurter Süden zu neuen zusätzlichen Belastungen im Frankfurter Osten und Bergen-Enkheim führen.

Helmut Ulshöfer

27Feb

Politisches Frühstück mit
Rosemarie Heilig

Für Sonntag, den 4. März 2012, laden BÜNDNIS ’90/DIE GRÜNEN Bergen-Enkheim zu ihrem traditionellen “Politischen Frühstück” ein. Die Veranstaltung beginnt um 11:00 Uhr und findet in der “Schönen Aussicht”, Im Sperber 24 in Frankfurt Bergen-Enkheim statt.

Als Hauptrednerin ist Rosemarie Heilig, Oberbürgermeisterkandidatin der GRÜNEN Frankfurt, eingeladen, die über ihre Pläne für Frankfurt sprechen wird. Wichtig ist ihr auch die Folgen des Flughafenausbaus zu thematisieren und darzulegen, welche Möglichkeiten noch verbleiben um die Bevölkerung hinsichtlich des Fluglärms zu entlasten.
Dazu wird sie im Rahmen des “Politischen Frühstücks” ein kurzes Referat halten.

Im Anschluss besteht die Möglichkeit mit unserer Oberbürgermeisterkandidatin direkt ins Gespräch zu kommen und all jene Fragen zu diskutieren, die Ihnen am Herzen liegen.

Das “Politische Frühstück” ist öffentlich und kostenfrei. Sie sind alle herzlich eingeladen an diesem Vormittag unsere Gäste zu sein.

20Feb

GRÜNE Powerfrauen kennenlernen?
Und OB!

Rosemarie Heilig sowie weitere bekannte oder “neue” GRÜNE Powerfrauen kann man am kommenden Samstag, 25. Februar 2012 um 18:30 Uhr, in ungewöhnlich gemütlicher Atmosphäre kennenlernen.

Jeweils 3 Minuten, in sogenannten Speed-Dialogen, haben BesucherInnen die Möglichkeit die OB-Kandidatin Rosemarie Heilig, sowie Jutta Ebeling, Kordula Schulz-Asche, Narges Eskandari-Grünberg, Martina Feldmayer, Hilime Arslaner und Zora Hocke kennenzulernen und Fragen zu stellen.

Die hohe Dichte von Frauen ist ein politisches Alleinstellungsmerkmal von uns GRÜNEN! Vielfältige Kompetenzen, politische und Führungserfahrung sowie viel grünes Herzblut zeichnen die grünen Powerfrauen aus, die alle Rosemarie Heilig in ihrer Kandidatur unterstützen.

Zusammen mit den Moderatorinnen Ursula auf der Heide und Jessica Purkhardt freuen sie sich auf wissbegierige Gäste und einen vergnügten Abend.

Samstag, 25. Februar 2012 um 18.30 Uhr
CAFÉ LIÈGE, Affentorplatz 20
60594 Frankfurt

10Feb

Podiumsdiskussion: Frankfurt im Endanflug

Veranstaltungshinweis:

Podiumsdiskussion
Frankfurt im Endanflug
Wie gefährdet ist unsere Gesundheit?

Sonntag, 26. Februar 2012
16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Friedrich-Fröbel-Schule (Turnhalle)
Else-Alken-Straße 3
Frankfurt-Niederrad

Die Bürgerinitiative Eintracht gegen Fluglärm lädt zu einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion ein. Es diskutieren die Oberbürgermeister-KandidatInnen Boris Rhein, Rosemarie Heilig, Peter Feldmann und Dr. Ursula Fechter mit den Gesundheitsexperten Prof. Dr. Rafael Dudziak, Prof. Dr. Martin Kaltenbach und Dr. Ernst H. Scheuermann über die gesundheitlichen Folgen des Fluglärms.

Durch die Diskussion führt Jochen Remmert, Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

16:00 Uhr Begrüßung
Mela Krauß, Bürgerinitiative Eintracht gegen Fluglärm

16:05 Uhr Einführung
Jochen Remmert, Frankfurter Allgemeine Zeitung

16:15 Uhr Diskussion
Boris Rhein, CDU
Rosemarie Heilig, Bündnis 90/Die Grünen
Peter Feldmann, SPD
Dr. Ursula Fechter, FAG
Prof. Dr. Rafael Dudziak, ehem. Direktor der Klinik für Anästhesiologie, Intensivmedizin und Schmerztherapie am Universitäts-
klinikum Frankfurt/Main
Prof. Dr. Martin Kaltenbach, ehem. Leiter der Abteilung für Kardiologie am Universitätsklinikum Frankfurt/M. und Mitbegründer der Deutschen Herzstiftung e.V.
Prof. Dr. Ernst-H. Scheuermann, Leiter der Transplantationsambulanz beim Kuratorium für Heimdialyse in Frankfurt/Main

ca. 18:00 Uhr Ende der Veranstaltung

Weitere Informationen und Anfahrt siehe Flyer.

09Feb

Anti-Atomenergie-Mahnwache

Demonstrationsaufruf der Dreieicher Anti-Atom-Initiative “ByeByeBiblis”:

Fukushima ist überall:

Internationale Mahnwache

am 11.2.2012, 13:00 Uhr, Flughafen Frankfurt,
Terminal 1, Abflughalle A-B

Die Mahnwache im Frankfurter Flughafen soll die Botschaft der
Anti-Atom-Bewegung in die Welt tragen: ATOMKRAFT ABSCHALTEN – WELTWEIT!!

Gemeinsam wollen wir der Opfer der atomaren Energieerzeugung gedenken.

Herr Tomoyuki TAKADA, überzeugter Atomkraftgegner aus Japan, Herwig
Winter vom BUND Hessen und weitere Rednerinnen und Redner werden
inhaltliche und kulturelle Beiträge in verschiedenen Sprachen geben.

Im Anschluß an die Mahnwache wollen wir mehrsprachige Flugblätter an
die Reisenden verteilen und Unterschriften für die Petition des
japanischen Literaturnobelpreisträgers Kenzaburo Oe und anderer
prominenter Künstler zum sofortigen Atomausstieg sammeln.

Wir sind überzeugt, daß für viele Menschen in Japan das Mitgefühl und
die Solidarität aus Deutschland und der Welt von großer Bedeutung sind
und hoffen, daß möglichst viele von Euch sich an dieser
außergewöhnlichen Aktion beteiligen können. Bitte unterstützt diesen
Aufruf und leitet ihn über Eure e-mail Verteiler weiter.

Mitternachtsgrüße,

Carol-Sue & Immo

Für die Dreieicher Anti-Atom-Initiative
ByeByeBiblis
www.byebyebiblis.de

07Feb

Rosemarie Heilig: Bevölkerung wirksam schützen

Pressemitteilung vom 6. Februar 2012

Anlässlich der Demonstrationen gegen Fluglärm am vergangenen Samstag in Frankfurt erklärt Rosemarie Heilig, Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen:

Während zehntausend Menschen gegen Fluglärm demonstrieren, plant die Europäische Kommission mit ihrem Entwurf für das sogenannte EU-Flughafenpaket gerade erhebliche Verschlechterungen beim Schutz vor Fluglärm. Teil des EU-Flughafenpakets, ist eine Betriebsbeschränkungsverordnung. Diese hat vor allem ein Ziel: die Steigerung der Kapazitäten der europäischen Flughäfen. Der Lärmschutz der betroffenen Bürgerinnen und Bürger soll nur nachrangig berücksichtigt werden.

Besonders schlimm ist, dass ausgerechnet die wirksamste Maßnahme zum aktiven Schallschutz, nämlich das Verhängen von Betriebseinschränkungen massiv beschnitten werden soll. Nachtflugverbote wie sie in vielen Bereichen Deutschlands gelten, würden kaum durchsetzbar. Ich erwarte, dass sich die Bundesregierung klar auf die Seite der Bürgerinnen und Bürger stellt und eine grundsätzliche Überarbeitung des Flughafenpaketes in Brüssel durchsetzt.

Die Bundesregierung ist gefordert, auf EU-Ebene durchzusetzen, dass der Schutz der Bürgerinnen und Bürger – insbesondere in der Nacht -Vorrang haben muss, vor den wirtschaftlichen Interessen der Luftfahrtbranche. Betriebsbeschränkungen dürfen nicht das letzte Mittel der Wahl sein, sondern das bevorzugte. Wir brauchen endlich ambitionierte Schutzziele, die vorgeben, ab wann der Fluglärm für die Menschen als schädlich zu werten ist und entsprechend eingegriffen werden muss. Dazu zählen insbesondere europaweit gültige Grenzwerte für die Lärmpegel an Flughäfen.

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